08
August
2022

Wie werden eigentlich Bußgelder berechnet?

Jedesmal wenn wir über Webseiten oder Schulungen zum Thema Daten­schutz stolpern, steht immer ein großer Punkt im Fokus – das Bußgeld.

Wie werden eigentlich Bußgelder berechnet?

Jedesmal wenn wir über Webseiten oder Schulungen zum Thema Daten­schutz stolpern, steht immer ein großer Punkt im Fokus – das Bußgeld.

Man liest fast immer etwas von bis zu 20 Millionen Euro oder bis zu 4% des weltweiten Umsatzes aus dem letzten Geschäftsjahr. Angewendet wird der Wert, der höher ist. Diese Angaben stammen aus DSGVO Art.83. Somit sollten 99% unserer Leser das Risiko eines umsatz­ab­hän­gigen Bußgeld haben.Art. 83 beschreibt aber nur die Höhe, nicht die Haftung. Diese wird in Artikel 82 Abs.2 geregelt. Doch wie werden die Bußgelder berechnet? Hier hat der EDSA (Europäische Daten­schutz­aus­schuss) im Mai eine einheit­liche Leitlinie veröf­fentlich. Damit sollen den Behörden einheit­liche und trans­pa­rente Leitlinien an die Hand gegeben werden. In dieser Leitlinie ist festgelegt, wie ein Bußgeld zu ermitteln ist.

Hier sind 5 Schritte von Bußgeldern definiert:

Verstöße feststellen
Ausgangs­punkt für Berechnung ermitteln
Bewertung von erschwe­renden oder mildernden Umständen
Festlegen der Obergrenze
Analyse des Bußgeldes und ggf. Anpassung

Nach dieser Methode sollen nach und nach die Verfahren verein­heit­licht werden.

Wenn Sie eine aktuelle Übersicht von verhängten Bußgeldern einsehen möchten, folgen Sie bitte dem LINK.

Fazit:

Lassen Sie sich nicht abschrecken von 20 Millionen Euro oder 4%. Bußgelder sollen empfindlich und wirksam sein, es handelt sich aber immer um eine einzelne Entschei­dungen. Ebenfalls berück­sichtigt ein Gericht auch immer das Gesamtbild eines Unter­nehmens. Haben Sie also einen gut funktio­nie­renden Daten­schutz und Ihre Dokumen­ta­tionen und Prozesse unter Kontrolle, kann dies durchaus mildernd ausgelegt werden. Stehen Sie hingegen mit leeren Taschen vor Gericht, kann dies bei der Bewertung der Bußgeldhöhe auch mal gerne teurer werden.

 

 

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