Der Digital Services Act (DSA), der am 17. Februar 2024 in der EU in Kraft trat, stellt eine bedeutende Neuregelung für digitale Dienstleister, vor allem Online-Plattformen, dar. Er zielt darauf ab, ein sichereres und verantwortungsvolleres Online-Umfeld zu schaffen und betrifft eine Vielzahl von Online-Diensten, einschließlich sehr großer Online-Plattformen und Suchmaschinen.
Hauptziele des DSA sind der Schutz der Verbraucher und ihrer Grundrechte im Internet, die Förderung von Innovation und Wettbewerbsfähigkeit sowie die Schaffung klarer Regeln für digitale Dienstleister. Der DSA führt unter anderem verstärkte Transparenz– und Rechenschaftspflichten ein, setzt neue Standards für die Handhabung illegaler Inhalte und verbietet irreführende Designpraktiken sowie das Profiling mit sensiblen Daten für Werbezwecke.
Die Durchsetzung des DSA wird eine Herausforderung darstellen, wobei die Europäische Kommission und nationale Behörden eine zentrale Rolle spielen. Der Erfolg des DSA hängt von der effektiven Überwachung und Durchsetzung der Regeln ab. Er hat das Potenzial, ein neuer globaler Standard in der Regulierung digitaler Plattformen zu werden.